Di. Mrz 5th, 2024

Veröffentlicht 11. September 2023.
Aktualisiert am 11. September 2023 | 17:46 Uhr

ARD-ZDF brüstet sich damit, Kündigungen von Bankkonten durch gezielte Diffamierungen durchzuführen. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke lässt über seine Hetz-Kampagnen gegen Oppositionelle mitteilen: “Dabei wies der BR auf die Hintergründe der Konto- und Account-Inhaber hin.” Die Mitteilung an Banken sogenannter “Hintergründe” von Akteuren am Medienmarkt und im Meinungsdiskurs dient ARD-ZDF Oppositionelle zu schädigen und finanziell auszuschalten. Gniffke lässt mitteilen, Banken und Zahlungsdienstleister unter Druck gesetzt zu haben, damit Bank-Konten medialer Konkurrenz und generell von Oppositionellen gekündigt werden.

ARD-ZDF verfügt über “interne Unterlagen aus dem Innenministerium”, posaunt man offen heraus. Wie beim ZDF-Skandal um Jan Böhmermann und Nancy Faeser ist auch bei der ARD die enge Kooperation mit dem Inlandsgeheimdienst immanent. ARD betont selbst, dass es das Innenministerium bedrängt, um den Inlandsgeheimdienst gegen Oppositionelle einzuschalten. Sie nennen es “rechtes Netzwerk”, “neue Rechte” oder “Rechtsextreme”. Der Staatsfunk bedauert, dass für die forcierte “beschlossene Austrocknung der Finanzströme” gegen nicht genehme mediale Konkurrenz und Oppositionelle eigentlich die Rechtsgrundlage fehle. ARD lässt aber keinen Zweifel daran, dass man “Erfolge” sehen will und ansonsten offenbar derweil mit Pseudo-Presseanfragen entsprechend selbst aktiv wird.

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/rechtsextreme-spenden-finanzdienstleister-100.html, https://archive.ph/AoQVO