Baden-Württemberg führt bedingungslose Apartheid ein. Sogar Pseudo-Begründung Inzidenz fällt

Veröffentlicht 11. August 2021.
Aktualisiert am 11. August 2021 | 20:56 Uhr

In Baden-Württemberg solle die Inzidenz keine Rolle mehr spielen, teilte am Abend des 11.8.2021 der SWR mit und fährt fort: “Ab Montag, 16. August, soll in Innenräumen und bei Veranstaltungen dann die 3G-Regel gelten. Heißt: Ins Restaurant, zum Friseur oder zum Konzert darf nur noch, wer geimpft, genesen oder getestet ist. Diese Regel soll nach Angaben des Gesundheitsministeriums auch unabhängig von der jeweiligen Inzidenz im Landkreis gelten. Die Landesregierung arbeite derzeit noch an der Verodnung, hieß es.”

Die Kretschmann-Clique erstellt in aller Eile ab Montag 16. August eine Verordnung, so wird angekündigt. Die Grundlage dabei ist keine wissenschaftliche, sondern ausschließlich die sogenannte “epidemische Lage nationaler Tragweite” des Bundestages. Dieses Notstandsgesetz bedarf keinerlei wissenschaftlicher Grundlage, sondern kann einfach durch Mehrheitsentscheidung beschlossen werden. Deren “Feststellung” lief jedoch in Wirklichkeit aus, da sie formell wegen mehrerer Fristfehler nicht korrekt “verlängert” wurde.

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Qual*itätspresse bestätigt ungewollt Fristfehler. Dauer epidemische Notlage nur bis 11.9.2021

Keine epidemische Notlage, da am 11.6.2021 zu spät verlängert und nicht “drei Monate nach” 4.3.2021?