Das immerhin stellvertretende nichtberufsrichterliche Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Chan-jo Jun verplappert sich ausgerechnet als er gerade mit viel klug klingenden Worten vergeblich einen "politischen Prozess" argumentativ ausschließen will. Zudem bettelt…
Paul Brandenburg erlitt eine teure und fragwürdige Hausdurchsuchung im Mai 2022. Die Justiz Berlin setzte sich mit dieser Aktion selbst in Zugzwang und scheint den Eindruck zu vermitteln: Augen zu…
Eine Hausdurchsuchung ist ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. WIM bezweifelte in einem Beitrag, dass alles mit rechten Dingen zuging, als von der wahnwitzigen Anzahl von 14 Hausdurchsuchungen bei ausdrücklich…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser greift schon wieder "hart" durch bei einer vermeintlichen "Reichsbürgerszene" oder was auch immer. Früher musste man irgendeine Straftat begangen haben, um strafrechtlich verfolgt zu werden. Noch Ende…
Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt rotiert offenbar. Nachdem aufgeflogen war, dass ranghöchste Mitarbeiter des Ministeriums womöglich terroristische Aktivitäten der Letzten Generation decken und womöglich sogar aktiv unterstützen, werden Kritiker davon im…
Habeck dreht am großen Rad, wie er selbst formuliert, und kündigt an, die Industrieproduktion und damit das Bruttosozialprodukt in der BRD "halbieren" zu wollen. Das formuliert Habeck bei seiner "großen…
"Ich höre auch immer wieder, dass fälschlicherweise behauptet wird, die Impfpflicht stünde der Freiheit im Wege, sie stünde der Freiheit entgegen. Ich sage so viel: Die Freiheit gewinnen wir durch…
Das Bundesinnenministerium in Berlin teilt in der Lage der eigenen Inkompetenz oder womöglich der absichtsvollen Zerstörung der inneren Sicherheit, allgemeinen Infrastruktur und Versorgungssicherheit mit, dass es nun vermehrt "Kenntnisse für…
Ist das nicht irgendwie närrisch? Die Corona-Lage klingt jeweils pünktlich zum Monatsende ab und genau zum Monatsanfang gelten neue "Regeln". Oder sollte man mehr Befehle sagen, wenn man die nicht…
Als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz initiiert die Ukraine dieses Wochenende den Einsatz von Streubomben und Phosphor, was jeweils die Ankündigung von Kriegsverbrechen darstellt. Durch die Unterstützung der nun mehr als…