Veröffentlicht 11. Juni 2023.
Aktualisiert am 12. Juni 2023 | 08:18 Uhr
Warum Grüne das Wort Bücherverbrennung bei ihren geplanten Zensurmaßnahmen vermeiden, kann sich jeder selbst beantworten. Niemand, der von “Desinformation” spricht, die bekämpft werden soll, wird seine eigene meinen. Ganz offenbar ist stets die Meinung oder Information des politischen Gegners gemeint. Renate Künast jedenfalls fährt erneut im Zusammenspiel mit Partnermedien eine Kampagne gegen Meinungsfreiheit und politischen Diskurs. Da diese Partnermedien im Schwerpunkt in den Bereichen Print, TV und Radio agieren, hetzt die verbitterte Person gegen Publikationen im Internet.
Äußerst empfindlich reagiert die Politikerin auf die Nachweise, dass die Partei der Grünen pädophile Ziele verfolgt. Hierfür lässt sie sich zu Sendungen einladen und gibt lange Interviews. Angeblich sei sie einmal völlig falsch zitiert worden. Überall angeblich so viel Beleidigung.
WIM jedoch berichtete über den Beschluss der Bundestagsfraktion der Grünen, Kindervergewaltiger zu verschonen, wenn sich jemand aus einem fernen Land findet, der dazu “Ehe” sagt. Kritik an den Plänen der Grünen auch in anderen Politikfeldern soll als “Desinformation” nicht mehr geäußert werden dürfen, so das offenbare Ziel des Vorstoßes.
In der Tat ist erschreckend, was bei Gericht im Zusammenspiel mit erheblichem medialem Tamtam alles als Beleidigung ausgelegt wird, wenn das sogenannte Opfer Grünen-Politiker ist. Komisch, noch kein einziges Mal, wenn ich wegen Beleidigung meiner Person Anzeige erstattet habe, kam irgendeine Bestrafung des Täters heraus. Es gelang der deutschen Justiz noch nicht einmal eine Anklage, wenn es um meine Persönlichkeitsrechte ging. Menschen wie mir, bleibt nur noch die Äußerung über das Internet. Antidemokraten, Spezialdemokraten und Kinderbuchautoren wollen mich einfach nicht mein Leben leben lassen, wie ich das will und wollen jedes kleinste Detail vorschreiben und Schlimmeres.
Die Ideologin fordert EU-weite “Regeln”, um Kommentare und angebliche Desinformation in denjenigen Publikationsbereichen zu verhindern, die das weitgespannte politisch-mediale Netzwerk noch nicht unter Kontrolle hat, und zwar im Internet und den sozialen Medien. Ganz offensichtlich kennt die Berufspolitikerin das Grundgesetz Artikel 5 und wählt deswegen den Umweg über die undemokratischen Strukturen der EU.