Veröffentlicht 25. September 2023.
Aktualisiert am 25. September 2023 | 21:49 Uhr

Das Kanzleramt bequemt sich nach einem Dreivierteljahr zum “Spitzengespräch mit der Chemieindustrie”. Auf ein solches Format hatte sich Olaf Scholz zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits im Januar dieses Jahres nach einem gemeinsamen Gespräch mit Spitzenvertreterinnen und –vertretern der Chemischen Industrie in der Staatskanzlei in Mainz verständigt. Die Wettbewerbsfähigkeit solle “erhalten” bleiben. Gleichwohl geht es weiter in mit der “Transformation”. Übersetzt heißt dies, politisch willfährige Großkombinate werden mit Sonderkonditionen und Subventionen gekauft. In diesem Fall werden die Wettbewerber so weit möglich mit hohen Strompreisen zerstört und Kooperationspartner des Bundeskanzleramtes mit einem “Brückenstrompreis” über Wasser gehalten. Das Treffen findet statt am Mittwoch, 27.9.2023 und die BASF dürfte eine große Rolle dabei spielen. Allerdings sind die Weichen in Richtung Direktinvestitionen im Ausland längst gestellt. In ihrem Wolkenkuckucksheim wird SPD-Politikerin Malu Dreyer vermutlich langsam nervös. Ihre ehemalige Parteikollegin und Bürgermeisterin Jutta Steinruck am BASF-Standort Ludwigshafen zog bereits die Reißleine und trat aus der SPD aus.