Auf neuer “Basis”. Krönt Merkel jetzt Regentschaft? Mit oder ohne Corona “kein Rechtsanspruch auf Demokratie…”

Veröffentlicht 26. Februar 2021.
Aktualisiert am 26. Februar 2021 | 15:36 Uhr

Grundrechte war füher. Jetzt lässt Merkel die Basisrechte erfinden. Mit Blick auf die “Globalisierung” sagte Angela Merkel kurz vor ihrer Inthronisieriung im Juni 2005: “Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie…”. Im November 2005 wurde sie dann Regierungschefin der BRD.  Mit ihrem Corona-Regime steht Merkel nun kurz Vollendung ihrer Ankündigung, ihrer Vision oder was auch immer, dass der Demokratie irgendwann der Garaus gemacht werden würde. Ihre Worte von damals bekommen heute ganz aktuelle Bedeutung. Selbstbestimmtes und freies Leben ist seit März 2020 nicht möglich. Eine angebliche, aber nie belegte und in erheblichen Teilen sogar widerlegte “Pandemie von nationaler Tragweite” machte die angeblich temporäre Abschaffung des Grundgesetzes angeblich notwendig.

Wie hatte Merkel diese Worte gemeint? Dies fragte die AfD im Bundestag Jahre später 2018 und Merkel wollte sich dazu nicht äußern. Man verwies darauf, dass die Frage nicht zulässig sei. Die Frage bezieht sich auf einen Artikel “Merkel kündigt nach Wahlsieg Politikwechsel an”. WELT berichtete: “Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und sozialer Marktwirtschaft für alle Ewigkeit, sagte Merkel, die von CDU und CSU zur ersten Kanzlerkandidatin bestimmt worden war. ‘Unsere Werte müssen wir auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.’ Dazu müßten Widerstände überwunden werden.”

Diese Woche wurde deutlich, die Abschaffung des Grundgesetzes war nie so nah wie jetz. Das weisungsgebundene RKI mit seinem größtenteils unwissenschaftlich agierenden Vorsitzenden Lothar Wieler (“nie hinterfragen”) legte den Plan zur Verstetigung der freiheitsberaubenden totalitären Maßnahmen vor. An keiner Stelle kann ich eine Beendigung der Maßnahmen feststellen. Eine Stufe ohne sogenannte Corona-Maßnahmen ist nicht vorgesehen. Ganz im Gegenteil, die sogenannten “Basismaßnahmen” sind ausdrücklich geplant “unabhängig von der Intensitätsstufe”. In diesem sogenannten “Basiskonzept” werden auch bei völliger Abwesenheit irgendwelcher sogenannter Inzidenzen (Null von 100.000) weiter Menschenjagd, Teilnehmerbegrenzungen regierungskritischer Versammlungen, Entwürdigung durch Gesichtsverhüllung und mit der stets vorhandenen Fehlerquote der Tests Einsperrungen angekündigt. Die Menschen wird wahlweise auch die körperliche Unversehrtheit mit sich wiederholenden Gen-Injektionen genommen. Nur die totale “Impfung” der Weltbevölkerung sei die Lösung betonte Merkel, die ihren Eid aber auf das deutsche Volk geschworen hat.

RKI-Konzept mit vier Stufen

  • für eine Basisstufe (Inzidenz unter 10)
  • für niedriges Infektionsgeschehen (zwischen 10 und 35)
  • mittleres Infektionsgeschehen (zwischen 35 und 50)
  • hohes Infektionsgeschehen (mehr als 50).

 

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/016/1901634.pdf

RKI-Plan Feb 2021: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Downloads/Stufenplan.pdf