“Medienkompetenz” oder erster Erfolg Kampagne gegen “Hass und Hetze”? Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg nimmt Schreiben von Website

Veröffentlicht 17. November 2021.
Aktualisiert am 17. November 2021 | 14:13 Uhr

War es vielleicht doch eine bereits erheblich vorhanden “Medienkompetenz” der Internet-Nutzer, die der Innenminister Baden-Württembergs, Thomas Strobl, angeblich noch mehr “stärken” will. Baden-Württemberg will demnach nicht näher definierte Hass und Hetze nicht nur mit der Polizei und Staatsanwaltschaft bekämpfen. Es gab die letzten drei oder vier Tage viele Bürger, denen ein bestimmtes Schreiben einer Ärztekammer auffiel. Hass ist bekanntermaßen nicht strafbar, aber das Innenministerium meint: “In seiner ersten Sitzung hat der Kabinettsausschuss deshalb auch eine Task Force auf den Weg gebracht. Sie soll einschlägige Bedrohungen im Bereich Hass und Hetze feststellen, sie mit bisherigen Maßnahmen abgleichen und bei Bedarf neue Wege zu deren Bekämpfung gehen.” Ob die Landesregierung mit der Kampagne bewusst auch die Hetzjagd auf den Teil der Bevölkerung der Ungeimpften anspricht, lässt sich nicht direkt aus der Pressemitteilung ablesen. Das Wort “Impfung” kommt auf der Seite des Innenministeriums Baden-Württemberg in keinem Zusammenhang vor. Es besteht aber ein zeitlicher Zusammenhang. Gestern morgen noch der Start der Kampagne und heute nimmt die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg ein, meiner Auffassung nach, mindestens höchst fragwürdiges Schreiben vom Netz.

Aus welchen Motiven heraus die beiden Vorsitzenden der Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) ein nun kommentarlos gelöschtes Schreiben an ihre Mitglieder versendet oder veröffentlicht hatten, ist unklar. Wissentlich und willentlich hat der Vorstand womöglich nur das Wohl aller Teile der Bevölkerung im Blick gehabt. Der Vorstand hatte angeraten für Ungeimpfte außer in “Notfällen” nur noch 10 Minuten am Tag und nur noch früh morgens um 7 zur medizinische Behandlungen Verfügung zu stellen und beschrieb diese Bevölkerungsgruppe pauschal mit den Worten “frech und und gesellschaftlich inakzeptabel”. Womöglich hatten sich die Vorsitzenden der Organisation, die die Gelder von Krankenversicherten verwaltet und an die Ärzte ausschüttet, sich von irgendwoher motiviert gefühlt, derartige Worte zu nutzen und genau jene geartete Tipps zu geben? Woher, darüber könnte womöglich auch eine Presseanfrage an die Landesregierung unter Winfried Kretschmann aufklären. Jetzt findet man das brisante PDF-Dokument einfach nicht mehr. Ohne jegliche Erklärung.

Ich persönlich erfahre über mehrere Kanäle, dass eine gefährliche Stimmung im Land herrscht und manche Ungeimpfte derzeit tatsächlich abgewiesen werden und Todesängste ausstehen müssen, damit sie überhaupt behandelt werden. Ja, Todesängste. Ich übertreibe nicht. Einen dramatischen Satz hörte ich heute morgen von einem ungeimpften Patienten, der noch für viele Wochen im Krankenhaus bleiben muss: “Es ist tödlich für mich an die Öffentlichkeit zu gehen.” Er berichtete mir am Telefon detalliert über die Schikanen und Einschüchterungen durch die dortige Klinikleitung.

Hier geht es zum heute nicht mehr auffindbare Schreiben KVBW: https://t.me/wim4u/32452

Hier die Kampagne des Innenministeriums Baden-Württemberg: https://im.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/entschlossen-gegen-hass-und-hetze-1/