Veröffentlicht 3. März 2023.
Aktualisiert am 3. März 2023 | 11:24 Uhr
Das Bundesinnenministerium in Berlin teilt in der Lage der eigenen Inkompetenz oder womöglich der absichtsvollen Zerstörung der inneren Sicherheit, allgemeinen Infrastruktur und Versorgungssicherheit mit, dass es nun vermehrt “Kenntnisse für Notfälle” bei der Bevölkerung für angebracht hält. Mit der Einführung eines jährlichen “Tag des Bevölkerungsschutzes” soll dem Bürger scheibchenweise die neue Normalität nähergebracht werden, in der immer häufiger Strom, ÖPNV, Notrufzentralen und Polizei-Stationen ausfallen oder de facto nicht mehr nutzbar oder erreichbar sind. Sicherheit und Wohlstand werden in immer schnellerem Tempo zerstört, mit immer mehr angeblich alternativlosen Politik-Feldern, die immer härter durchgesetzt werden: Vertreibung wie in Lörrach, Bevorzugung und Finanzierung unkontrollierter Siedlungspolitik von Migranten, Zerstörung der Energiesicherheit unter dem Vorwand Klimakatastrophe, massiver Angriff auf die Gesundheit mit äußerst experimentellen, aber massiv aufgezwungenen mRNA-Spritzen, Aufgabe der Verteidigungsfähigkeit durch Schenkungen fast aller funktionsfähiger Rüstungsgüter ins Ausland.
Die Bundesregierung hat kürzlich im Erdbeben-Gebiet in der Türkei eine Vision der Zerstörung entwickelt. Nun wurde der jährliche “Tag des Bevölkerungsschutzes” ins Leben gerufen, der nach 74 Jahren des Bestehens der BRD offenbar ausgerechnet jetzt notwendig wird und die Gewöhnung an Katastrophen und Krisenzustände besser ermöglichen wird. Die Bundesregierung beschwört mit ihren Lieblingsthemen der Migration, Klima, Corona, Kampf gegen Russland selbst seit Jahren “Krisen”, “Katastrophen” und “Kriege” herauf und nutzt hierfür das entsprechende Vokabular und die entsprechenden Assoziationen: Migration aus angeblicher Krisenregion, angebliche Klima-Katastrophe, angeblich notwendige militärische Unterstützung beim angeblichen Kampf gegen Corona.
Mitglieder der Bundesregierung entwickeln eine Vision der Zerstörung im Erdbeben-Gebiet in der Türkei. Symbol-Bild. Quelle: Auswärtiges Amt
Offizielle Pressemeldung
Der offizielle Startschuss ist gefallen: Das Land Brandenburg und der Bund werden am 24. Juni 2023 gemeinsam einen Tag des Bevölkerungsschutzes in Potsdam ausrichten. Ab 2024 soll dann jährlich ein bundesweiter Bevölkerungsschutztag gemeinsam von Bund und allen Ländern ausgerichtet werden.
Das Land Brandenburg und der Bund haben nun eine Kooperationsvereinbarung zum Tag des Bevölkerungsschutzes 2023 geschlossen. Der Vertrag wurde vom Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, und von Brandenburgs Innenstaatssekretär Dr. Markus Grünewald unterzeichnet.
Staatssekretärin Juliane Seifert, Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI): „Der Tag des Bevölkerungsschutzes von Bund und Ländern in Potsdam ist eine Premiere. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger. Es geht um ihren Schutz und darum, sie in ihren Fähigkeiten zu stärken, sich in Notlagen selbst helfen zu können, bis Hilfe kommt. Dafür arbeiten nicht nur am Tag des Bevölkerungsschutzes die Einsatzkräfte von Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen Hand in Hand.“
Staatssekretär Dr. Markus Grünewald, Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK): „Das der erstmalige gemeinsame Tag des Bevölkerungsschutzes 2023 in Brandenburg stattfindet, macht mich stolz. Denn Brandenburg ist im Brand- und Katastrophenschutz sehr gut aufgestellt. Die Veranstaltung am 24. Juni in Potsdam ist für alle Partner eine großartige Gelegenheit, die ganze Bandbreite des Bevölkerungsschutzes darzustellen. Unser Ziel ist es, die Menschen zu informieren und ihnen wichtige Kenntnisse für Notfälle und Krisen zu vermitteln. Außerdem können die Akteure im Bevölkerungsschutz aktiv um Nachwuchs werben. Ich danke dem Bund für seine tatkräftige Unterstützung. Gemeinsam tun wir alles, damit der Tag des Bevölkerungsschutzes 2023 ein großer Erfolg wird.“
Präsident Ralph Tiesler, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: „Der Dialog mit der Bevölkerung ist uns besonders wichtig, denn nur so kann eine gesamtgesellschaftliche Resilienz aufgebaut werden. Dafür wollen und müssen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen, denn Bevölkerungsschutz ist eine Aufgabe, bei der alle Akteure miteinander in einer Sicherheitspartnerschaft arbeiten: Bund, Länder, Hilfsorganisationen und auch die Bevölkerung selbst. Der 24. Juni wird mit vielen interaktiven Angeboten Bevölkerungsschutz erlebbar machen. Ich freue mich, dass wir in Brandenburg mit dem ersten gemeinsamen Bevölkerungsschutztag auf das wichtige Thema aufmerksam machen können.“
Zum Tag des Bevölkerungsschutzes am 24. Juni 2023 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich in Potsdams Stadtzentrum über die gesamte Palette des Bevölkerungsschutzes sowie des Brand- und Katastrophenschutzes zu informieren und auch selbst aktiv zu werden.
Neben BBK, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und den Hilfsorganisationen werden Landes- und Bundespolizei ebenso wie die Bundeswehr und weitere Einrichtungen und Organisationen in Potsdam vor Ort sein. Somit sind alle wichtigen Akteure für den Schutz der Bevölkerung an diesem Tag an einem Ort vereint. Zudem werden neben BMI und MIK auch weitere Länder und Bundesministerien vertreten sein. Die einzelnen Partner haben für alle Interessierten verschiedene Informationsstände und Aktionsflächen rund um den Lustgarten, am Alten Markt und auf der Freundschaftsinsel in Potsdam aufgebaut.
230303 PM BMI BBK MIK Bevölkerungsschutztag