Mo. Sep 25th, 2023

Veröffentlicht 18. September 2023.
Aktualisiert am 18. September 2023 | 22:25 Uhr

Laut Grundgesetz Artikel 8 gilt: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.” Dieses Recht gilt für Deutsche. Und zwar eigentlich auch bei Skat-Runden oder Kindergeburtstagen, wenn gerade angeblich Corona-Schnupfen droht. Von Versammlungen “regimetreuer Eritreer”, über die Verantwortliche in Stuttgart und anderswo schwärmen, bei deren Versammlungen bürgerkriegsähnliche Zustände drohen, ist im Grundgesetz allerdings definitiv keine Rede. Es gibt keinen Anspruch auf Schutz der Versammlungsfreiheit von Eritreern im Grundgesetz. Dies ist so im Gegensatz zu den Lügen des Oberbürgermeisters Nopper und seiner Leiterin Scherz der Versammlungsbehörde. Schnell wurde das Video der Polizei-Pressekonferenz mit den entlarvenden Aussagen des Politikers einen Tag nach den Migranten-Ausschreitungen in Stuttgart am 16.9.2023 wieder vom SWR gelöscht. WIM allerdings konnte die Aussagen des Stuttgarter Oberbürgermeisters sichern, dass dieser sich im Amt für “regimetreue Eritreer” wähnt und versucht die Eritreer gegen wen auch immer zu steuern. Er gibt damit auch zu verstehen, dass er sich nicht für den Schutz der Deutschen und zur Verhinderung bürgerkriegsähnlicher Zustände verantwortlich fühlt.

OB Nopper wähnt sich im Amt für “regimetreue Eritreer”, wie er auf der Polizei-PK am 17.9.2023 nach Ausschreitungen bekundet

 

 

 

OB Nopper in auf der Polizei-PK am 17.9.2023 in Stuttgart