Sa. Nov 26th, 2022

Veröffentlicht 9. Februar 2022.
Aktualisiert am 16. Februar 2022 | 16:25 Uhr

Seit Corona habe ich mich schnell gefragt, wie denn so eigentlich ein Richter in sein Amt kommt. Wer wegen Masken, Abstände oder Versammlungsverboten vor Gericht steht, sollte das wissen. Viele waren gezwungen sich mit Corona-Verordnungen, dem Infektionsschutzgesetz und in letzter Zeit dem ein oder anderen mehr juristischer Art auseinanderzusetzen. Heute will ich anhand einer Stellenanzeige des Justizministeriums Berlin die Einstellungsprozedere von Richtern verdeutlichen.

o Bewerber werden durch Regierung “vorgeschlagen”
o “Auswahlgespräche” leitet Justizministerin, also die Regierung
o Justizministerin in Berlin mit Parteibuch SED bzw. “Linke”
o “Auswahlgespräche” im Gebäude der Justizministerin
o Justizministerin schickt “Frauenvertreterin”
o Richterwahlausschuss erhält “gelegentliches Gastrecht” bei den “Auswahlgesprächen” und wohl nur “bei Bedarf” und wenn der Bewerber “nicht widerspricht”

https://www.berlin.de/sen/justva/ueber-uns/karriere/artikel.261026.php, https://archive.is/S9cyK

Und vielleicht bei anderer Gelegenheit werden folgende Fragen beantworet: Woher haben Richter eigentlich die Corona-Anordnungen für das jeweilige Gerichtsgebäude oder die Formulierungen für die Gestaltung z. B. ihrer Internet-Präsenz? Wo besuchen sie ihre Fortbildungsseminare?