Di. Mrz 5th, 2024

Veröffentlicht 26. Januar 2024.
Aktualisiert am 26. Januar 2024 | 16:26 Uhr

Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wurde von WIM über die Zustände von ARD-ZDF und deren engste Kooperation mit den amtierenden Politikern noch einmal konfrontiert. Die beiden Staatssekretäre Frau Raab und Herr Schenk sind voll im Bilde, was die faschistoide Praxis der gemeinsamen Pressekonferenzen von ARD-ZDF und der Landesregierung z. B. in Baden-Württemberg anbelangt. Auch vielleicht 20 Journalisten konnte ich am Freitag, 26.1.2024 noch einmal zur Thematik führen.

Zunächst haben die staatlich finanzierten Akteure und Staatssekretäre, also die engste Truppe um Marie-Lusie Dreyer versucht, meine Frage zu übergehen. Als ich diesen Affront dann thematisierte, durfte ich ganz zum Schluss doch noch meine Frage stellen. Aber natürlich gehörten die Verschmelzung von Regierung und ARD-ZDF angeblich so überhaupt nicht und gar nicht zum Thema der KEF, also der Stelle, die die Gelder für ARD-ZDF erst bewilligt. Die Erfüllung des Medienstaatsauftrages ist aber natürlich Voraussetzung für die Bewilligung von Geldern. Die Verschmelzung des SWR mit der Landesregierung Baden-Württemberg, das Beispiel über welches bei WIM Zeitung viel zu lesen und zu sehen gibt und von mir aufgedeckt wurde und wird, habe so seine Richtigkeit und müsse genau so fortgeführt werden.

Ansonsten sprachen die Verantwortlichen direkt aus der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk “reformwürdig, aber auch reformfähig” sei. Danach gab es reichlich Worthülsen wie “bürgernah” oder “partizipativ”. Aber an keiner Stelle wurde Tacheles geredet. Ich wäre im Stehen fast eingeschlafen bzw. in meinem gesundheitlichen Zustand waren tatsächlich meine Beine eingeschlafen. So weit ich verstanden habe, würde die Pressekonferenz in seiner Gänze noch einmal zur Verfügung gestellt. Falls dies der Fall sein wird, werde ich dies entsprechend nachreichen.

Bild-Quelle WIM, 26.1.2024. Bildqualität aufgrund der Übertragung durch KEF leider steigerungsfähig

 

Bild-Quelle WIM, 26.1.2024 : Jürgen Felger